... aber endlich hab ich einen Namen dafür gefunden: DIKTOKRATIE!
Das ist die neue Staatsform in der wir unser Dasein fristen! Und es wäre durchaus denkbar, dass sie wie so vieles übern Teich geschwappt ist.
Wenn es die Diktokratie im Wikipedia geben würde, dann könnte man Dort lesen:
"In einer Diktokratie wird einem diktiert was man für demokratisch zu halten hat!"
- Uns wird gesagt es sei demokratisch alle 4 Jahre eine Partei zu wählen. Leider versprechen die Parteien vor der Wahl immer viel und halten dann wenig.
- Uns wird gesagt es sei demokratisch sich in Parteien zu organisieren. Nur wenn mir die "alten Hasen" nicht gefallen mit ihren Themen, dann muß ich erstmal eine gewaltige 5%-Hürde nehmen.
- Uns wird gesagt es ist demokratisch, wenn meine gewählte Partei mit meiner Hass-Partei koaliert
- Uns wird gesagt es sei demokratisch Petitionen einzureichen. Dumm nur, dass Petitionen auch einfach abgelehnt werden können!
- Uns wird gesagt es ist demokratisch einem Volksentscheid beizuwohnen? Wann war den der letzte und ging es um ernsthafte Politik?
- Wie demokratisch ist die Wahl zwischen Pest und Cholera?
- Wie demokratisch ist Alternativlosigkeit?
Und verdammt nochmal: Wie demokratisch war es, als die damaligen Volksvertreter über die Köpfe des Volkes hinweg bei der Wiedervereinigung entschieden, dass das Grundgesetzt zur Verfassung wird? Vertreter der SED, die sowieso niemals demokratisch gewählt waren und Vertreter des BUNDES, die auch nur ein provisorisches Verwaltungsorgan war(oder noch ist)?
Wie kann es sein, dass wir gesagt bekommen, dass das Grundgesetz eine Verfassung sei, weil es sich so lange so gut bewährt hätte und weil deshalb so entschieden wurde?
Wie kann der Art. 146 GG von unserer Politik und Juristerei so eklatant ignoriert werden? - siehe: Antwortschreiben auf die Petition
Und der als Referenz herangezogene Artikel 1 aus dem Einigungsvertrag enthält nichts darüber ob das GG zur Verfassung wird oder nicht! Und auch sonst ist dazu nichts im Einigungsvertrag zu finden!
Wenn eine Verfassung vom Volk gemacht sein soll, dann ist es völlig egal wie viele parlamentarische 2/3 Mehrheiten dafür sind!
Aber wer würde sich sein eigenes Standbein absägen? Das GG hat sich vor allem aus Sicht der etablierten Parteien bewährt... grenzenlose Macht, Geld und die Gewissheit, dass man lang genug an Gesetzen und Artikeln umgeschrieben hat, um diktokratisch regieren zu können.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen